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Göhner, Wolfgang Karl:

Kostentragungspflicht bei Eingriffen in Bodendenkmäler im Freistaat Bayern: Liegt die Zerstörung von Bodendenkmälern in Bayern im Interesse der Allgemeinheit? – Zu den Folgen eines zunehmenden Gesetzespositivismus beim Vollzug von Art. 7 Abs. 1 des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes (BayDSchG)

31.08.2014

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Der in der Bayerischen Rechtsprechung teilweise vertretene Auffassung, dass auf Grund der bestehenden bayerischen Rechtslage keine Kostentragungspflicht für nicht unmittelbar Art. 141 Abs. 2 der Bayerischen Verfassung unterworfene Institutionen (insbesondere Staat und Kommunen) zur Durchführung von in Folge eines geplanten Vorhabens denkmalfachlich erforderlich werdender Maßnahmen aller Art bestünde, widerspricht den Vorgaben der Bayerischen Verfassung, den Intentionen des Bayerischen Gesetzgebers sowie der Jahrzehnte währenden Verwaltungspraxis. Dennoch nimmt der Autor die zunehmende Diskussion zum Anlass, eine klarstellende Ergänzung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes anzuregen.

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